Von Juliyan Jeyakumar - Die Amtszeit von Donald Trump geht langsam zu Ende. Was ist positiv gelaufen, was negativ? Juliyan zieht ein Fazit und wagt eine Prognose: Wird Trump wiedergewählt?
Donald Trump (Collage)Bild: Alex Brandon/AP/dpa
,,We will make America great again“: Mit diesem Motto ging Donald Trump im Jahre 2016 in den US-Wahlkampf und wurde Präsident. Nun sind drei Jahre vergangen und die Amtszeit des Präsidenten neigt sich langsam dem Ende zu.
Was hat Trump durchgesetzt und was nicht? Donald Trump ging mit großen Ambitionen ins Weiße Haus und versprach viele positive Dinge – dass die Wirtschaft wieder aufblühen werde zum Beispiel. Tatsächlich konnte der Präsident seine Versprechungen in seiner unternehmerischen Art und Weise gegenüber dem Volke halten. Die Wirtschaftsentwicklung stieg in seiner Amtszeit an, 2016 von 1,5 auf 2,3 Prozent und 2018 auf 2,9 Prozent. Dies erzielte er, indem er Steuern und staatliche Regulierungen für US-amerikanische Unternehmen senkte.
Auch das Problem mit dem Wohlstand für Arbeitnehmer verbesserte er durch die unmittelbare Druckausübung auf Firmen – wie zum Beispiel auf General Motors. Dem Autokonzern drohte Trump, Subventionen zu streichen, falls diese weitere Arbeitsplätze abbauen würden. Auch der populäre Handelsstreit mit den Zöllen zwischen den USA und Europa brachte positive Auswirkungen mit sich. So sicherten viele deutsche Automobilbauer den USA zu, weitere Arbeitsplätze in den Staaten auszubauen.
Doch wie stark auch die positiven Dinge im Rampenlicht stehen, darf man die Schattenseite nicht außer Acht lassen. So muss man hinzufügend sagen, dass laut Prognosen das Wachstum der Wirtschaft im Jahre 2020 auf 1,7 Prozent zurückgehen soll. Neben den Versprechungen gegenüber der Wirtschaft und der Allgemeinheit versprach der Präsident auch, dass mehr Investitionen in die Bildung und Infrastruktur getätigt werden sollten. Jedoch ist von jenem Versprechen bis zum heutigen Tage nichts zu sehen. Auch in die Energiepolitik brachte sich Donald Trump ein. Statt grünem und damit umweltfreundlicheren Strom förderte der Präsident fossile Energiequellen wie Öl, Erdgas und Kohle.
Ukraine-Affäre und die Folgen
Als wären jene beschriebenen Entwicklungen nicht schon schlimm genug gewesen, kam noch die Ukraine-Affäre hinzu: Nun gibt es Vorwürfe gegen Trump, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj darum gebeten zu haben, Ermittlungen gegen den Sohn des zur Wahl anstehenden Kandidaten Joe Biden, Hunter Biden, anzustellen, wegen des Verdachts auf Korruption. Falls sich dies bewahrheiten sollte, hätte Trump gegen die Regelung der USA verstoßen, die das Eingreifen in die amerikanische Wahl durch ein fremdes Land untersagt.
Folglich müsste Trump sein innehabendes Amt unverzüglich abgeben. Aktuell dauern die Untersuchungen noch an, doch eines lässt sich schon jetzt sagen: Auch wenn das sogenannte Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump scheitern sollte, sind die Folgen jetzt schon abzusehen. Es ist fraglich, ob Donald Trump im nächsten Jahr wiedergewählt werden wird, unabhängig davon, wie ein Amtsenthebungsverfahren ausgeht. Denn seine hoffnungsvollen Versprechungen wurden nur zeitweise oder zum Teil auch gar nicht umgesetzt.
Hinzu kommt auch seine Präsenz im Internet. Dort äußerte er sich immer wieder direkt zu brenzligen Themen. Zuletzt enttäuschte er auch seine Wähler, denn die große Mauer, mit der er prahlte, sie sei die Lösung, um die illegale Immigration in den Griff zu bekommen, steht ebenfalls noch nicht.