Von Niels-Oliver Harfst - Aufstieg der rechten Alternative für Deutschland (AfD) ist das Thema dieser Tage - mit Demonstrationen deutschlandweit. Spaltung und Polarisierung sind in aller Munde - doch sind wir wirklich so gespalten?
„Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine." Das ist die Aussage vom CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, als er am 27.09.2023 in dem „Welt-Talk“ des Nachrichtensenders „Welt“ über Migrant:innen sprach. Vielleicht erinnern sie sich in diesem Zusammenhang auch an eine Aussage der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel, die sich im deutschen Bundestag zu einer Debatte um die Einwanderungs- und Asylpolitik der deutschen Bundesregierung folgendermaßen äußerte: „Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.“
Aber bevor Sie nun ihre Schwimmflügel aufpusten, sollten wir uns die Frage stellen, ob diese Wahrnehmung tatsächlich auf beweisbaren Tatsachen beruht.
Aussagen wie diese scheinen die deutsche Medienlandschaft immer mehr zu prägen. Es wird der Eindruck einer gespaltenen Gesellschaft vermittelt, einer Nation die zunehmend auseinanderdriftet, einer Bevölkerung, die sich entscheiden muss, ob Sie zum rechten oder linken Ufer schwimmen. Aber bevor Sie nun ihre Schwimmflügel aufpusten, sollten wir uns die Frage stellen, ob diese Wahrnehmung tatsächlich auf beweisbaren Tatsachen beruht.
Leben wir in einer gespaltenen Nation oder ist das nur eine Inszenierung? Der Soziologe Steffan Mau hat dazu eine klare Meinung: Nein. In einer großen Studie erforscht er, zusammen mit seinem Kollegen Thomas Lux die deutsche Gesellschaft und kommt hierbei zu einer revolutionären Erkenntnis: Die Deutschen haben bei den meisten politischen Themen einen sehr großen gemeinsamen Konsens. So machen sich die meisten Menschen Sorgen über die Klimakrise, haben keine grundsätzlichen Probleme mit Migration, sind der Meinung, dass jeder selbst über seine sexuelle Identität entscheiden sollte und, dass das Vermögen in Deutschland ungleich verteilt sei. Diese These wird auch von anderen Soziolog:innen vertreten. So beispielsweise von der Makrosoziologin Céline Teney von der FU Berlin und der Ökonomin Li Kathrin Rupieper von der Leibniz Universität Hannover. Mit ihrer Studie konnten sie ebenfalls beweisen, dass die Meinungen in Deutschland weniger stark auseinander gehen als zuvor vermutet.
Dennoch, der öffentliche Eindruck ist ein anderer. Umfrageergebnisse zeigen, dass 65% der deutschen Bevölkerung das Gefühl haben, dass Deutschland gespalten sei. 26% halten dagegen, der Rest macht keine Angabe. In Ostdeutschland stimmen sogar 71% zu, 21% verneinten die Frage und der Rest macht auch hier keine Angabe. Offensichtlich ist also, dass sich die öffentliche Wahrnehmung klar von den Fakten unterscheidet. Im Folgendem versuche ich, diese Diskrepanz zu erklären. Die Polarisierung bei den zuvor angesprochenen Themen ist definitiv existent, das verneint auch Mau nicht. Gerade in diesem Jahr erleben die politischen Randgruppen bzw. insbesondere die politisch Rechten einen schier unfassbaren Aufschwung. Menschen entscheiden sich dazu eine Partei zu wählen, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, eine Partei, von der ganze Landesgruppierungen als gesichert rechtsextrem eingeordnet wurden.
Eine Partei, deren Mitglieder im 21. Jahrhundert Aussagen treffen wie: „Die Merkeln*tten lässt jeden rein, sie schafft das. Dumm nur, dass es UNSER Volkskörper ist, der hier gewaltsam penetriert wird.“ Parolen, die zuletzt im Nationalsozialistischen Deutschland Gehör gefunden haben, finden mit den Jahren immer wieder mehr Zuspruch und auch die politisch motivierte Gewalt nimmt über die Jahre zu. Bei derartigen Aussagen überrascht es mich nicht, dass die Umfrageergebnisse ein derartiges Bild vermitteln.
Hierbei ist es aber wichtig den Unterschied festzustellen, dass es die politischen Ränder und insbesondere die rechten Extreme sind, die mit der Zeit immer lauter werden, nicht aber der Großteil der Bevölkerung: Die gesellschaftliche Mitte. Diese scheinen ihre Meinung höchstens zu Hause am Küchentisch zu äußern und nicht die Öffentlichkeit mit einzubeziehen. Die Mitte ist also eher abgedimmt. In der Kombination mit den zuvor angesprochenen lauter werdenden politischen Rändern wird unsere Wahrnehmung stark beeinflusst. Medien spielen hierbei eine entscheidende Rolle. Drastische, polarisierende Schlagzeilen verkaufen sich schlichtweg besser als differenzierte. So hat eine internationale Studie der Justus-Liebig-Universität Gießen und der New York University enthüllt, dass negativere Formulierungen einen signifikanten Einfluss auf die Aufrufzahl von Online-Artikeln haben.
In einer derart schnelllebigen Welt, wie in jener, in der wir uns gerade befinden, scheinen differenzierte Beiträge schlichtweg in den schieren Massen der Berichte unterzugehen. Damit Sie nur eine grobe Vorstellung von dem tatsächlichen Ausmaß dieser Masse bekommen, möchte ich auf die sozialen Medien hinweisen. Allein auf YouTube wurden im Jahr 2022 täglich 720.000 Stunden an Videomaterial hochgeladen, das sind über 82 Jahre.
Insbesondere die sozialen Medien haben einen sehr großen Einfluss auf unsere Meinungsbildung. Sie werden von politischen Randgruppen als ein Sprachrohr genutzt, angeschlossen an den größten Verstärker, den Sie jemals erlebt haben. Filter beeinflussen den Content, der den Nutzer:innen angezeigt wird so, dass ihnen immer ähnliche Inhalt angezeigt werden. Die sozialen Medien formen eine Filterblase. Besonders wichtig ist hierbei aber Folgendes: Medien verkörpern nicht den kleinen Teufel auf unserer Schulter. Weiterhin sind die Medien fundamental, um die Informationsfunktion unserer Demokratie zu erfüllen. Nicht alle Medien, nutzen diese Polarisierung, zumindest nicht im gleichen Ausmaß. Dessen ungeachtet, tragen wir die Verantwortung, uns ein möglichst unabhängiges Bild zu schaffen, bevor wir ein Urteil fällen.
Laut Mau gebe es allerdings sogenannte „Triggerpunkte“, welche selbst die Mitte der Gesellschaft aus ihren Häusern scheuchen. Politische Diskurse wie beispielsweise Gendersternchen, Bürgergeld, Tempolimit oder Lastenräder emotionalisieren die politische Mitte. Insbesondere bei der gendergerechten Sprache hätten die Menschen das Gefühl, dass sie nicht mehr individuell über Dinge entscheiden könnten. Sollte die Politik etwa tatsächlich die Entscheidungsgewalt haben, über meinen Sprachgebrauch zu entschieden? Und wenn ja welche Entscheidung sollten sie treffen? So hat beispielsweise ein Genderverbot für Schulen in Sachsen-Anhalt für große Aufruhr gesorgt.
"Diejenigen, die am lautesten schreien, bekommen mehr Raum"
Diese „Triggerpunkte“ sind ein gefundenes Fressen für Medien. „Polarisierungs-unternehmen“ nutzen explizit derartige Themen, um ein größeres Eigenkapital zu erwirtschaften. Medien agieren hierbei aktiv als Agenda Setter. Man könnte meinen, dass wie in der Dependenztheorie beschrieben, die Medien die Oberhand gegenüber der Politik haben. Es entsteht der Eindruck, dass die Medien die Rolle einer „vierten Staatsgewalt“ einnehmen und die politischen Themen aktiv beeinflussen. Wobei diejenigen, die am lautesten Schreien auch den meisten Raum bekommen. Die Person, die sich auf die Bühne stellt und alle Töne schief singt bekommt noch ein Megafon in die Hand gedrückt; die, die alle Töne perfekt trifft, bekommt eine Wand vor sich gestellt.
Doch nicht nur die Medien nutzen diese „Triggerpunkte“. Auch die Politiker selbst betreiben immer mehr „Affektpolitik“, um so die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Wie heißt es noch gleich: Schlechtes Marketing ist auch Marketing? Die Problematik hierbei ist, dass der Gedanke einer Spaltung durchaus zu einer tatsächlichen Spaltung führen kann. An dieser Stelle verweise ich noch einmal auf die zuvor genannte Umfrage: 65% der deutschen Bevölkerung sind der Meinung, dass sie in Deutschland bereits heute in einer gespaltenen Gesellschaft leben. 9% sind sich unsicher. Doch wenn man sich eine Studie zur tatsächlichen Polarisierung in Deutschland anschaut, lässt sich erkennen, dass beispielsweise beim Klimaschutz lediglich 20% der Befragten tatsächlich eine polarisierende Meinung vertreten.
"Wenn die Mitte der Gesellschaft nicht endlich anfängt, ihren Mund aufzumachen, werden wir in nicht allzu ferner Zukunft ein Problem bekommen"
Wie es der Politologe Hans Vorländer ausdrückte: „Generell kann man also nicht sagen, dass Deutschland ein hochpolarisiertes Land ist“. Die hypergespaltene Nation bleibt also zumindest vorerst eher eine medial bedingte Inszenierung als gesellschaftliche Realität. Der Fokus liegt hierbei auf „vorerst“. Wenn die Mitte der Gesellschaft nicht endlich anfängt, ihren Mund aufzumachen, werden wir in nicht allzu ferner Zukunft ein Problem bekommen. Eine pluralistische Demokratie hilft nicht, wenn wir unsere Verantwortung nicht ausreichend beachten. Wir haben das große Glück in einem Land und in einer Zeit zu leben, in der wir das Recht auf eine freie Meinungsäußerung haben. Doch jetzt ist es an der Zeit dieses auch zu nutzen oder wie es Stephan Mau formulierte: „Bringt Euch ein, macht mit, beteiligt euch an der Demokratie, sonst übernehmen andere das Ruder."