von Florian Dittrich - Am 26. Mai 2019 werden Deutschlands 96 Vertreter für das Europaparlament gewählt. Interessierst auch du dich für Politik, aber weißt noch nicht, welche Partei deine Interessen am besten vertritt? Mit dieser Frage bist du nicht allein, denn in diesem Jahr stehen in Deutschland 41 Parteien und Vereinigungen zur Wahl. Hier erfährst du, wie sich der Parteiendschungel überschauen lässt und deine Meinung zusammen mit der über 500 Millionen anderer Europas Zukunft gestaltet.
Das Wahlsystem
Anders als bei der Bundestagswahl ist die Europawahl eine reine Verhältniswahl. Du wählst also eine Partei, die anhand ihrer Wahlliste Abgeordnete entsprechend dem Stimmenverhältnis in Deutschland entsendet. Es gibt keine Sperrklausel für zu geringe Stimmanteile, jedoch ergibt sich aus der Anzahl der Sitze eine Grenze von ca. 0,5% der Stimmen für einen Sitz. Wählbar sind in Deutschland antretende Parteien, die sich im Parlament wiederum mit Vertretern aus anderen EU-Staaten zu europäischen Parteien zusammenschließen. Insgesamt finden 750 Abgeordnete aus allen 28 Ländern der Europäischen Union Platz im Parlament. Wahlberechtigt sind alle Bürger von EU-Mitgliedsstaaten im Alter von mindestens 18 Jahren.
Und welche Partei soll ich jetzt wählen?
Du hast zahlreiche Möglichkeiten, dir eine Meinung zu bilden, welche Partei mit deiner Position übereinstimmen könnte. Sei dir hierbei jedoch bewusst, dass du vermutlich keine Partei findest, deren politischem Programm du nicht auch in einigen Aspekten widersprichst – nur so funktioniert Politik mit Repräsentanten, da verschiedene Meinungen innerhalb einer Partei gebündelt und in einem gemeinsamen Programm verfasst werden.
Schau dich also gerne in der politischen Landschaft um, auch wenn du vielleicht noch nicht selber wählen darfst! Im Folgenden findest du geeignete Möglichkeiten für die Auswahl der passenden Partei.
Wahlprogramme der Parteien
Jede Partei veröffentlicht im Vorfeld der Wahl ein politisches Programm mit eigenen Zielen für die kommende Legislaturperiode. Die Programme finden sich am einfachsten auf den Internetseiten der Parteien. Diese sind Grundlage für die Arbeit der Partei und sind daher recht umfassend. Meistens findest du deshalb Kurzfassungen oder sogar kompakt formulierte Kernziele der Partei.
Bundeszentrale für Politische Bildung – bpb
Die Bundeszentrale für Politische Bildung stellt auf der Internetseite www.bpb.de die Grundgedanken jeder zur Wahl stehenden Partei vor. Zudem bietet die bpb weitere Hintergrundinformationen zur Wahl und zur Historie Europas an. Falls du lieber alles Wichtige in einem Heft zusammengefasst liest, besteht die Möglichkeit, kostenlos Hefte zum Thema Europawahl und der Europäischen Union zu bestellen.
Wahl-O-Mat
Der Wahl-O-Mat wird ebenfalls von der Bundeszentrale für politische Bildung gestaltet. Teilnehmende Parteien haben im Vorfeld Thesen zur Politik in Europa beantwortet. Deine Beantwortung dieser Thesen wird von dem System mit diesen Antworten abgeglichen und ein persönliches Ergebnis mit den Übereinstimmungen erstellt. In ca. 10 Minuten hast du hier die Möglichkeit, passende Parteien anhand aktueller Fragestellungen ausfindig zu machen.
Der Wahl-O-Mat findet sich online unter www.wahl-o-mat.de
WahlSwiper
Nach einem ähnlichen Prinzip, jedoch mit leicht abweichenden Fragen, ermittelt die App WahlSwiper ein persönliches Ergebnis anhand der Übereinstimmungen mit den Antworten der Parteien. WahlSwiper bietet dir zusätzlich an, Themen, die du besonders wichtig findest, doppelt zu gewichten.
Den WahlSwiper kannst du im AppStore kostenfrei herunterladen oder online unter www.voteswiper.org nutzen.
Fernsehen und Youtube
ARD und ZDF haben vor kurzem die Spitzenkandidaten der beiden größten europäischen Parteien, Manfred Weber (EVP) und Frans Timmermanns (SPE), zum TV-Duell geladen. Das TV-Duell hat in zwei Runden stattgefunden, bei denen Journalisten und Studiozuschauer direkt Fragen an die Politiker richten konnten. Diese Duelle, ein Streitgespräch der kleineren deutschen Parteien und weitere interessante Beiträge zur Europawahl findest du in den Mediatheken von ARD und ZDF unter www.zdf.de sowie www.ardmediathek.de
Weitere Videos zur Vorstellung der Parteiprogramme finden sich auf der Videoplattform Youtube. Dort laden viele Parteien selbst ihre Wahlspots und Redebeiträge hoch. Sehenswert und gut für einen schnellen Überblick der jeweiligen Kernziele ist eine Playlist mit allen Wahlspots der Parteien.
Über die Zielsetzungen der europäischen Parteien im Parlament kannst du dich durch das Video „Das fordern die europäischen Parteien“ des Infosenders Arte informieren.
Europa braucht dich!
Politik lebt von Partizipation der Bürger und Wahlen sind der einfachste Weg, an der Politik teilzuhaben. Selbst wenn du bei dieser Europawahl noch nicht wählen darfst, lohnt es sich den politischen Diskurs der Parteien zu verfolgen - schließlich bist auch du einmal Erstwähler und solltest dich dann für eine Partei entscheiden. Nur wer wählt, kann Europas Zukunft mitgestalten und besonders in Zeiten, in denen weniger als jeder zweite wählt und extreme europakritische Parteien auf dem Vormarsch sind, braucht Europa deine Stimme!